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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Webspace4Clans – Tobias van Vorst

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1. Webspace4Clans – Tobias van Vorst, Adolf-Reichwein-Straße 27, 48159 Münster („Webspace4Clans“) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer (§ 14 BGB) haben diese AGB sowie gegebenenfalls die Domain-Registrierungsbedingungen von Webspace4Clans auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung.

1.2. Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde von Webspace4Clans schriftlich zugestimmt. Die AGB von Webspace4Clans gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden von Webspace4Clans Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.

2. Vertragsschluss, Widerrufsrecht

2.1. Der Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht entweder in der Übermittlung des online erstellten Auftragsformulars in schriftlicher Form an Webspace4Clans oder aber in der Absendung einer elektronischen Erklärung soweit dies im Einzelfall angeboten wird. Der Kunde hält sich an seinen Antrag für 14 Tage gebunden. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kundenantrags durch Webspace4Clans oder der ersten für den Kunden erkennbaren Erfüllungshandlung durch Webspace4Clans zustande.

2.2. Widerrufsrecht des Kunden nach dem Fernabsatzgesetz 
 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Webspace4Clans, Inh. Tobias van Vorst, Adolf-Reichwein-Str. 27, 48159 Münster,
Telefax: 0251/59049262-9, Tel.: 0251/59049262-0, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

--- Ende der Widerrufsbelehrung ---

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Webspace4Clans
Inh. Tobias van Vorst
Adolf-Reichwein-Str. 27
48159 Münster
Telefax: 0251/59049262-9

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

--- Ende des Muster-Widerrufsformulars ---

 

3. Vertragsgegenstand und Vertragsänderung


3.1. Webspace4Clans stellt dem Kunden entsprechend der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs ein betriebsbereites, dediziertes Rechnersystem bestehend aus der entsprechenden Hard- und Software oder aber Speicherplatz auf einem virtuellen Webserver zur Verfügung und schuldet sein Bemühen, die vom Kunden vertragsgemäß gespeicherten Daten über das von Webspace4Clans zu unterhaltende Netz und das damit verbundene Internet für die Öffentlichkeit abrufbar zu machen (insgesamt als "Webhostingleistungen" oder als "Webserver" bezeichnet). Der Kunde hat weder dingliche Rechte an der Serverhardware noch ein Recht auf Zutritt zu den Räumlichkeiten, in denen sich die Serverhardware befindet. Webspace4Clans gewährleistet eine Erreichbarkeit von 99,9% im Jahresdurchschnitt. Webspace4Clans ist für die Erreichbarkeit nur insoweit verantwortlich, als die Nichtabrufbarkeit auf den von ihm betriebenen Teil des Netzes oder den Webserver selbst zurückzuführen ist.

3.2. Soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs eine bestimmte Speicherkapazität genannt ist, gilt diese für den gesamten, gemäß Leistungsbeschreibung auf dem Webserver zur Verfügung stehenden Speicherplatz und dient unter anderem auch der Speicherung von Log-Files etc.

3.3. Webspace4Clans bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder Webspace4Clans aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Sonstige Änderungen des Vertragsinhalts, einschließlich dieser AGB, kann Webspace4Clans - mit Zustimmung des Kunden - vornehmen, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Webspace4Clans für den Kunden zumutbar ist. Unzumutbar ist insbesondere jede Vertragsänderung, die eine Reduzierung der vertraglichen Hauptleistungen von Webspace4Clans zur Folge hat. Die vertraglichen Hauptleistungen sind in der jeweiligen Tarifleistungsbeschreibung als solche bezeichnet. Besteht die Änderung des Vertrages in einer Erhöhung der vom Kunden zu entrichtenden Entgelte, so richtet sich deren Zulässigkeit nach Ziffer 9.5 dieser AGB. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Webspace4Clans verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

3.4. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen von Webspace4Clans, die ausdrücklich als solche bezeichnet und nicht Teil der Leistungsbeschreibung sind, können von Webspace4Clans jederzeit eingestellt werden. Webspace4Clans wird bei Änderungen und der Einstellung kostenloser Dienste und Leistungen auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.

3.5. Webspace4Clans hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.

3.6. Webspace4Clans kann darüber hinaus seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen ("Vertragsübernahme"). Webspace4Clans hat dem Kunden die Vertragsübernahme mindestens vier Wochen vor dem Zeitpunkt der Übernahme mitzuteilen. Für den Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.

4. Resellertarife

4.1 Soweit es sich bei dem jeweiligen Tarif nicht um einen Resellertarif handelt, darf der Kunde die Webhostingleistungen Dritten weder entgeltlich noch unentgeltlich zur Verfügung stellen ("Reseller-Tätigkeit"). Ausgenommen hiervon ist das zur Verfügung stellen an Familienangehörige und Freunde, soweit dieses unentgeltlich erfolgt.

5. Vertragslaufzeit, Vertragsverlängerung und -kündigung, Einstellung der Leistung

5.1 Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, hat der Vertrag eine Laufzeit von einem Jahr und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht vier Wochen vor Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

5.2. Unberührt bleibt das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund für Webspace4Clans ist insbesondere dann gegeben, wenn mindestens einer der folgenden Sachverhalte vorliegt:

- der Kunde verstößt trotz Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht;

- der Kunde beseitigt trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist eine Vertrags- oder Rechtsverletzung.

Eine Abmahnung ist entbehrlich wenn es sich um einen Verstoß handelt, der eine Fortsetzung des Vertrages für Webspace4Clans unzumutbar macht. Dies ist insbesondere der Fall:

- bei gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen, wie z.B.

- erheblichen Verstößen i.S.d §§ 23, 24 Jugendmedienschutz- Staatsvertrages und/oder

- erheblichen Urheberrechtsverstößen durch Speicherung und/oder zum Abruf Bereithalten solcher Inhalte insbesondere Musik, Bilder, Videos, Software
etc. und/oder

- der Speicherung und/oder dem zum Abruf Bereithalten von Inhalten, deren Speicherung und/oder das zum Abruf Bereithalten strafbar ist

- bei Straftaten des Kunden gegen Webspace4Clans oder andere Kunden von Webspace4Clans, insbesondere bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen der Daten von Webspace4Clans oder anderer Kunden von Webspace4Clans.

5.3. Die Kündigung zum jeweiligen Tarif zusätzlich gewählter Optionen, insbesondere zusätzlicher Domains, lässt das Vertragsverhältnis insgesamt unberührt.

5.4. Die ordentliche und außerordentliche Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

5.5. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist Webspace4Clans zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Spätestens sieben Tage nach Vertragsende kann Webspace4Clans sämtliche auf dem Webserver befindliche Daten des Kunden, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Kunden. Darüber hinaus ist Webspace4Clans nach Beendigung des Vertrages berechtigt Domains des Kunden, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, freizugeben.

6. Allgemeine Pflichten des Kunden

6.1. Für die Domain selbst sowie für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Webserver abrufbar hält oder speichert ist alleine der Kunde verantwortlich. Dies gilt auch, soweit die Inhalte auf einem anderen Webserver als dem von Webspace4Clans abgelegt sind und lediglich unter einer über Webspace4Clans registrierten Domain bzw. Subdomain abrufbar sind. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er wissentlich Zugangsdaten zu den Diensten und Leistungen von Webspace4Clans zur Verfügung stellt. Webspace4Clans ist nicht verpflichtet, den Webserver des Kunden auf eventuelle Verstöße zu prüfen.

6.2. Der Kunde verpflichtet sich, die von Webspace4Clans zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und Webspace4Clans unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

6.3. Der Kunde ist verpflichtet, Webspace4Clans seinen vollständigen Namen und eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder sonstige anonyme Adresse), E-Mailadresse und Telefonnummer anzugeben. Falls der Kunde eigene Name-Server oder Name-Server eines Drittanbieters verwendet, hat er darüber hinaus die IP-Adressen des primären und sekundären Name-Servers einschließlich der Namen dieser Server anzugeben. Der Kunde versichert, dass alle an Webspace4Clans mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Der Kunde hat bei Änderungen, die Daten unverzüglich über sein Kundenmenü oder durch Mitteilung an Webspace4Clans per Post, Telefax oder E-Mail zu aktualisieren.

6.4. Der Kunde verpflichtet sich, Webspace4Clans unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.

6.5. Dem Kunden obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Kunden vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten von Webspace4Clans, soweit diese rechtzeitig durch Webspace4Clans angekündigt wurden. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf dem Webserver zu speichern.

7. Nutzungseinschränkungen, Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Rechte Dritter

7.1. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Internet-Präsenzen oder Daten anderer Kunden von Webspace4Clans, die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit nicht entgegen der vertraglich vorausgesetzten Verwendung beeinträchtigt werden. Insbesondere ist es dem Kunden nur mit schriftlicher Genehmigung von Webspace4Clans gestattet:
- Banner-Programme (Bannertausch, Ad-Server, usw.) zu betreiben;
- Freespace-Angebote Subdomain-Dienste, Countersysteme, anzubieten;
- ein Chat-Forum zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält ein von Webspace4Clans zur Verfügung gestelltes Chat-System.

7.2. Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen der gesetzlichen Regeln, insbesondere unter Einhaltung des TMG, vorgeschriebene Angaben auf seiner Website zu machen.

7.3. Die vom Webserver abrufbaren Inhalte, gespeicherte Daten, eingeblendete Banner sowie die, bei der Eintragung in Suchmaschinen verwendeten Schlüsselwörter dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Dem Kunden ist es auch nicht gestattet pornographische Inhalte sowie auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographischen und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben.

8. E-Mail-Empfang und E-Mail-Versand, Verbot für "Spam"-E-Mails

8.1. Der Versand von E-Mails über Systeme bzw. Server von Webspace4Clans sowie der Versand über Domains, die über Webspace4Clans registriert sind, ist unzulässig, soweit es sich um einen massenhaften Versand von E-Mails an Empfänger ohne deren Einwilligung handelt und/oder es sich um eine Werbe-E-Mail handelt und eine Einwilligung des Empfängers nicht vorliegt obwohl diese erforderlich ist (insgesamt nachfolgend als "Spam" bezeichnet). Der Nachweis einer Einwilligung (vgl. § 7 Abs. 2 UWG) des jeweiligen Empfängers obliegt dem Kunden. Kunden ist auch untersagt mittels über andere Anbieter versandte Spam-E-Mails Inhalte zu bewerben, die unter einer über Webspace4Clans registrierten Domain abrufbar sind oder die bei Webspace4Clans gehostet werden.

8.2. Dem Kunden ist auch untersagt, über den Webserver mittels Skripten sog. "Paidmails" bzw. E-Mails mit denen ein "Referral-System" beworben wird, zu versenden.

9. Entgeltzahlung und Rechnungsstellung, Entgelterhöhung, Zahlungsverzug, Entgelterstattung

9.1. Die Höhe der vom Kunden an Webspace4Clans zu bezahlenden Entgelte und der jeweilige Abrechnungszeitraum ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des vom Kunden gewählten Tarifs. Die nutzungsunabhängigen Entgelte werden monatlich im Voraus fällig, die nutzungsabhängigen Entgelte mit Rechnungsstellung.

9.2. Die Rechnungsstellung erfolgt durch den Rechnungsversand per E-Mail. Alternativ ist eine Rechnungsstellung postalisch gegen ein Entgelt möglich (derzeit 1,00 EUR je einzelne Rechnung).

9.3. Der Kunde ermächtigt Webspace4Clans, die vom Kunden zu erbringenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden angegebenen Kontos einzuziehen. Der Kunde hat für ausreichende Deckung des Kontos Sorge zu tragen. Ist aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Grundes eine Teilnahme am Lastschriftverfahren nicht möglich oder erfolgt eine vom Kunden zu vertretende Rücklastschrift, ist der Kunde verpflichtet, Webspace4Clans die hierfür anfallenden Bankgebühren zzgl. Bearbeitungsgebühr (derzeit insgesamt 15,00 € je Rücklastschrift) zu erstatten.

9.4. Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung mindestens 14 Tage in Verzug, ist Webspace4Clans berechtigt, seine Leistung zu verweigern. In der Regel geschieht dies durch die Sperrung des Accounts (Ziffer 12.1). Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung mindestens 42 Tage in Verzug, ist Webspace4Clans berechtigt, das gesamte Vertragsverhältnis mit dem Kunden außerordentlich zu kündigen (Ziffer 5.2).

9.5. Webspace4Clans ist berechtigt, die Entgelte angemessen zu erhöhen. In jedem Fall angemessen ist insoweit eine jährliche Erhöhung um höchstens 5%. Die Entgelterhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Kunde der Erhöhung nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Webspace4Clans ist verpflichtet, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde der Preiserhöhung, steht Webspace4Clans ein Sonderkündigungsrecht zu.

9.6. Vorausbezahlte Entgelte werden dem Kunden erstattet, wenn der Vertrag vor Ablauf des Abrechnungszeitraums endet. Im Falle einer wirksamen außerordentlichen Kündigung (Ziffer 5.2) durch Webspace4Clans hat dieser Anspruch auf Zahlung des Entgelts für die gesamte vereinbarte Dauer des Vertrages.

10. Leistungsstörungen

10.1. Für Leistungsstörungen ist Webspace4Clans nur verantwortlich soweit diese die von ihm nach Ziffer 3.1 zu erbringenden Leistungen betreffen. Insbesondere für die Funktionsfähigkeit der eigentlichen Internet-Präsenz des Kunden, bestehend aus den auf den Webserver aufgespielten Daten (z.B. HTML-Dateien, Flash-Dateien, Skripte etc.), ist Webspace4Clans nicht verantwortlich.

10.2. Störungen hat Webspace4Clans im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, Webspace4Clans für ihn erkennbare Störungen unverzüglich anzuzeigen ("Störungsmeldung"). Erfolgt die Beseitigung der Störung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums, hat der Kunde Webspace4Clans eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Störung innerhalb dieser Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde Anspruch auf Ersatz des ihm entstandenen Schadens im Rahmen der Ziffer 11.

10.3. Wird die Funktionsfähigkeit des Webservers aufgrund nicht vertragsgemäßer Inhalte oder aufgrund einer über den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch hinausgehende Nutzung (Ziffer 7.1) beeinträchtigt, kann der Kunde hinsichtlich hierauf beruhender Störungen keine Rechte geltend machen. Im Falle höherer Gewalt ist Webspace4Clans von der Leistungspflicht befreit. Hierzu zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben und behördliche Maßnahmen, soweit nicht von Webspace4Clans verschuldet.

11. Haftung von Webspace4Clans

11.1. Eine Haftung seitens Webspace4Clans besteht ausschließlich im Rahmen der Ziffern 11.2 bis 11.6. Die folgenden Haftungsbestimmungen gelten dabei für Ansprüche aus jeglichem Rechtsgrund.

11.2. Webspace4Clans haftet dem Kunden für Schäden unbegrenzt, die von ihm oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfachen Pflichtverletzung von Webspace4Clans oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt. Ebenso der Höhe nach unbegrenzt ist die Haftung für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden von Webspace4Clans zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen werden.

11.3. Soweit nicht Ziffer 11.2 eingreift, haftet Webspace4Clans bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftungshöchstsumme ist darüber hinaus in anderen Fällen, als denen der Ziffer 11.2 begrenzt auf die Höhe des vom Kunden zu entrichteten Jahresentgelts.

11.4. Bei einem von Webspace4Clans verschuldeten Datenverlust, haftet Webspace4Clans ausschließlich für die Kosten der Rücksicherung und Wiederherstellung von Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verloren gegangen wären. Eine Haftung besteht jedoch nur im Rahmen der Haftungsregelungen dieser AGB.

11.5. Ansprüche des Kunden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren ohne Rücksicht auf ihre Entstehung und die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in fünf Jahren von der Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis an. Andere Ansprüche des Kunden, die sich nicht aus Gewährleistung, arglistiger Täuschung oder einer vorsätzlicher Handlung ergeben, verjähren in sechs Monaten.

11.6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.

12. Sperrung, Voraussetzungen und Aufhebung der Sperrung, Kostenerstattung

12.1. Nimmt Webspace4Clans eine Sperrung vor, so ist Webspace4Clans zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlichen Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt insoweit im Ermessen von Webspace4Clans. Webspace4Clans wird jedoch die berechtigten Belange des Kunden berücksichtigen. Insbesondere wird er im Falle einer Sperrung, die aufgrund der Inhalte auf dem Webserver erfolgt, dem Kunden deren Abänderung bzw. Beseitigung ermöglichen. Ergibt sich der Grund zur Sperrung bereits aus der vom Kunden registrierten Domain selbst, ist Webspace4Clans berechtigt, die Domain des Kunden in die Pflege des Registrars zu stellen. Durch eine Sperrung wird der Kunde nicht von seiner Verpflichtung entbunden, die vereinbarten Entgelte zu entrichten. Webspace4Clans genügt seinen Mitteilungspflichten, wenn er die jeweiligen Mitteilungen per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse (Ziffer 6.3) sendet. Für die Sperrung und für die Aufhebung der Sperrung kann Webspace4Clans jeweils das hierfür vereinbarte Entgelt (derzeit 5,00 EUR) berechnen ("Sperr- und Entsperrgebühr").

12.2. Liegt offensichtlich (=evident) ein Verhalten des Kunden oder ein diesem zurechenbares Verhalten Dritter (vgl. Ziffer 6.1) vor, das gegen geltendes Deutsches Recht oder Rechte Dritter verstößt, kann Webspace4Clans eine Sperrung (Ziffer 12.1) vornehmen. Webspace4Clans setzt den Kunden hierüber in Kenntnis. Webspace4Clans kann die Aufhebung der Sperrung davon abhängig machen, dass der Kunde den rechtswidrigen Zustand beseitigt.

12.3. Hält Webspace4Clans es für möglich, dass ein Verhalten des Kunden oder ein diesem zurechenbares Verhalten Dritter (vgl. Ziffer 6.1) vorliegt, das gegen geltendes Deutsches Recht oder Rechte Dritter verstößt, ist dies jedoch nicht offensichtlich, setzt Webspace4Clans den Kunden unter Angabe des Grundes und unter Androhung der Sperrung in Kenntnis und fordert ihn unter Fristsetzung zur Abgabe einer Stellungnahme auf. Nimmt Webspace4Clans dann dennoch eine Sperrung (Ziffer 12.1) vor, setzt er den Kunden hiervon in Kenntnis.

12.4. Soweit Webspace4Clans von Dritten oder von staatlichen Stellen wegen eines Verhaltens in Anspruch genommen wird, das Webspace4Clans zur Sperrung berechtigt, verpflichtet sich der Kunde, Webspace4Clans von allen Ansprüchen freizustellen und diejenigen Kosten zu tragen, die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstanden sind. Dies umfasst insbesondere auch die erforderlichen Rechtsverteidigungskosten von Webspace4Clans. Die Freistellung wirkt auch - als Vertrag zu Gunsten Dritter - für die jeweilige Domain-Vergabestelle, sowie sonstiger für die Registrierung von Domains eingeschalteter Personen.

13. Datenschutz

13.1. Webspace4Clans erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von Webspace4Clans. Diese ist am Ende dieser AGB angehängt oder abrufbar unter: http://datenschutz.webspace4clans.de/

13.2. Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Webserver gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht von Webspace4Clans jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Kunden bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.

14. Gerichtstand, anwendbares Recht

14.1. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist - Münster. Webspace4Clans kann den Kunden wahlweise auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand verklagen.

14.2. Für die von Webspace4Clans auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

15. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Schriftform, Volljährigkeit, Salvatorische Klausel

15.1. Mit Forderungen von Webspace4Clans kann der Kunde nur aufrechnen, soweit diese unwidersprochen oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen zu, die aus dem Vertragsverhältnis mit Webspace4Clans resultieren.

15.2 Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und sein überwiegender Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland liegt.

15.3. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass soweit in vertraglichen Regelungen zwischen den Parteien Schriftform vorgesehen ist, diese durch Telefax, nicht jedoch durch E-Mail, gewahrt wird.

15.4. Sollten Bestimmungen dieser AGB und/oder des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 10.04.2012



Domain-Registrierungsbedingungen von Webspace4Clans – Tobias van Vorst

Soweit der Kunde über Webspace4Clans – Tobias van Vorst („Webspace4Clans“) eine Top-Level-Domain (z.B. ".DE", ".COM") registriert, gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Webspace4Clans folgende Regelungen:

1. Allgemeines, Rechtsverhältnisse, ergänzende Bedingungen

1.1. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher Organisationen bzw. Registraren (nachfolgend einheitlich "Vergabestelle") verwaltet. Für jede der unterschiedlichen TLDs bestehen eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung. Ergänzend gelten daher die jeweils für die zu registrierende TLD maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien (siehe unter: Domainrichtlinien). Soweit diese in Widerspruch zu den vorliegenden Domain-Registrierungsbedingungen oder den AGB von Webspace4Clans stehen, haben die jeweiligen Registrierungsbedingungen und Richtlinien Vorrang vor den Domain-Registrierungsbedingungen.

1.2. Webspace4Clans beauftragt lediglich im Auftrag des Kunden die Registrierung der Domain bei der Vergabestelle.

1.3. Ist der Kunde Reseller (Nicht-Endkunde) einer Domain, so ist er verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass für den Endkunden ("Domaininhaber" oder "Registranten") jederzeit klar ist, dass die Registrierung über einen Dritten, den akkreditierten Registrar, erfolgt und dass damit auch vertragliche Beziehungen zwischen dem Endkunden und dem akkreditierten Registrar bestehen. Darüber hinaus hat der Kunde, der als Reseller für Domains tätig ist, seine Kunden zur Einhaltung der jeweiligen Registrierungsbedingungen zu verpflichten und soweit der Kunde des Kunden wiederum Reseller ist, sicherzustellen, dass dieser seine Kunden hierzu ebenfalls verpflichte.

2. Prüfungspflichten des Kunden

2.1. Der Kunde überprüft vor der Beantragung einer Domain, dass diese keine Rechte Dritter verletzt und nicht gegen geltendes Recht verstößt. Der Kunde versichert, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei dieser Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung ergeben haben.

3. Registrierungsdaten, Mitteilungspflichten

3.1. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet zur Registrierung einer Domain die richtigen und vollständigen Daten des Domaininhabers ("Registrant"), des administrativen Ansprechpartners ("admin-c" bzw. "Administrative Contact") und des technischen Ansprechpartners ("tech-c" bzw. "Technical Contact") anzugeben.
Unabhängig von den einschlägigen Registrierungsbedingungen umfasst dies jeweils neben dem Namen, eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder anonyme Adresse) sowie E-Mailadresse und Telefonnummer. Der Kunde hat bei Änderungen die Daten unverzüglich über sein Kundenmenü oder durch Mitteilung an Webspace4Clans per Post, Telefax oder E-Mail zu aktualisieren.

3.2. Der Kunde ist verpflichtet, dem Webspace4Clans unverzüglich anzuzeigen, wenn er aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung die Rechte an einer für ihn registrierten Domain verliert.

4. Ablauf der Registrierung

4.1. Webspace4Clans wird nach Beauftragung durch den Kunden die Beantragung der gewünschten Domain bei der zuständigen Vergabestelle veranlassen. Webspace4Clans ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Webspace4Clans hat auf die Vergabe durch die jeweilige Vergabestelle keinen Einfluss. Webspace4Clans übernimmt keine Gewähr dafür, dass die vom Kunden beantragte Domain zugeteilt werden und/oder die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist oder auf Dauer Bestand hat. Die Auskunft von Webspace4Clans darüber, ob eine bestimmte Domain noch frei ist, erfolgt durch Webspace4Clans aufgrund Angaben Dritter und bezieht sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung seitens Webspace4Clans. Erst mit der Registrierung der Domain für den Kunden und der Eintragung in der Datenbank der Vergabestelle ist die Domain dem Kunden zugeteilt.

4.2. Der Kunde wird bei der jeweiligen Vergabestelle als Domaininhaber und administrativer Ansprechpartner eingetragen. Webspace4Clans ist berechtigt, bei Domains der TLDs ("Endung") .com, .net, .org, .cc, .biz und .info aus administrativen Gründen als E-Mail Adresse des admin-c eine abweichende E-Mail-Adresse einzutragen oder eintragen zu lassen. Die Rechte des Kunden werden hierdurch nicht beeinträchtigt. Der Kunde stimmt dieser Verfahrensweise ausdrücklich zu.

4.3. Eine Änderung des beantragten Domainnamens nach der Beantragung der Registrierung bei der jeweiligen Vergabestelle ist ausgeschlossen. Möglich ist dann lediglich eine Kündigung der bestehenden und Neubeantragung der gewünschten Domain. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung des Antrags an die Vergabestelle bereits anderweitig vergeben worden, kann der Kunde einen anderen Domainnamen wählen. Das gleiche gilt, wenn bei einem Providerwechsel der bisherige Provider den Providerwechsel ablehnt. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain.

4.4. Webspace4Clans darf unter einer vom Kunden registrierten Domain eine von ihm gestaltete Seite einblenden, solange der Kunde noch keine Inhalte hinterlegt oder die Domain auf andere Inhalte umgeleitet hat.

5. Erklärungen, Kündigung, Erstattung von Entgelten

5.1. Alle Erklärungen Domains betreffend, insbesondere Kündigung der Domain, Providerwechsel, Löschung der Domain, bedürfen der Schriftform. Insoweit gelten jedoch ergänzend Ziffern 15.3 und 5.4 der AGB von Webspace4Clans.

5.2. Bei allen über Webspace4Clans registrierten Domains kann der Kunde unter Einhaltung dieser Domain-Registrierungsbedingungen und den jeweiligen Bedingungen der Vergabestelle diese kündigen oder zu einem anderen Provider umziehen, sofern dieser die entsprechende Top-Level-Domain (z.B. ".DE") anbietet bzw. den Providerwechsel nach den erforderlichen Gegebenheiten und technischen Anforderungen unterstützt. Soweit nicht ausdrücklich der gesamte Webhosting-Vertrag gekündigt wird, sondern lediglich die Kündigung einer Domain/mehrerer Domains/sämtlicher Domains erfolgt, besteht der Webhosting-Vertrag als solcher bzw. der Vertrag über die übrigen Domains fort, da diese auch unabhängig von der gekündigten Domain weiter genutzt werden können.

5.3. Kann Webspace4Clans dem Providerwechsel (KK-Antrag) des neuen Provider des Kunden nicht rechtzeitig stattgeben, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde oder die für die Zustimmung notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, ist der Provider ausdrücklich dazu berechtigt, die gekündigte Domain zum Kündigungstermin bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen ("CLOSE").

5.4. Soweit die Registrierung der Domain für die jeweilige Registrierungsdauer auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit Webspace4Clans fortdauert und damit die Domain weiter nutzbar bleibt, erfolgt weder für eine im Tarif enthaltene Domain noch für zusätzliche Domains eine Erstattung bereits bezahlter Entgelte.

6. "Domain-Reseller"

6.1. Soweit eine Domain durch einen Kunden für einen Dritten, insbesondere einen Kunden des Kunden ("Zweitkunde") registriert ist, darf der Kunde Änderungen der Daten ("Whois-Daten") dieser Domain - insbesondere auch die Übertragung der Domain - nur vornehmen, wenn ein schriftlicher Auftrag des Domaininhabers und/oder des administrativen Ansprechpartners der betreffenden Domain vorliegt. Dies gilt sowohl für einen Änderungsauftrag des Kunden den dieser im eigenen Namen vornimmt, als auch für einen Auftrag, den er Webspace4Clans in Vertretung des Zweitkunden erteilt.

Stand: 10.04.2012



Datenschutzerklärung

Gerade im Internet ist das Thema Datenschutz natürlich ganz besonders wichtig. Wir legen allergrößten Wert auf den Schutz und die Sicherheit Ihrer Daten und möchten daher gerne die Gelegenheit wahrnehmen und Sie nachfolgend ausführlich darüber informieren, mit welcher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit Ihre Daten bei uns behandelt werden.

Bestandsdaten
Bei Ihrer ersten Bestellung erfassen wir Ihre personenbezogenen Daten über unser automatisiertes Bestellsystem.

Im Einzelnen werden folgende Bestandsdaten erfasst:
Anrede
Vorname, Nachname
Firma (freigestellt)
Straße, Hausnummer
Postleitzahl, Ort
Telefon
Fax (freigestellt)
E-Mail-Adresse
Ihre Bankverbindung (BLZ, Kontonummer, Bankname, Kontoinhaber)

Diese Daten werden bei uns zentral erfasst und für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses genutzt.

Einsatz von Cookies

Bei Aufgabe einer Bestellung werden auf Ihrem Computer unter Umständen so genannte "Cookies" gespeichert. Diese dienen selbstverständlich nicht der Auswertung Ihres Nutzerverhaltens o.ä. Weiterhin setzen wir Cookies in Ihrem Kundenmenü ein, um Ihre Autorisierung sicherzustellen. Auch hierbei gilt natürlich: Wir werten Cookies nicht aus, um Nutzerprofile oder dergleichen zu erstellen.

Dauer der Datenspeicherung

Die Bestandsdaten werden spätestens mit Ablauf des auf die Beendigung des Vertragsverhältnisses folgenden Kalenderjahres gelöscht, sofern dem im Einzelfall nicht besondere Gründe entgegenstehen. Soweit Kunden gegen die Höhe der in der Rechnung gestellten Leistungsentgelte Einwendungen erhoben haben, dürfen die Abrechnungsdaten gespeichert werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind.

Ferner können Bestandsdaten bis zum Ablauf von zwei Jahren gespeichert bleiben, sofern Beschwerdebearbeitungen sowie sonstige Gründe einer ordnungsgemäßen Abwicklung des Vertragsverhältnisses dies erfordern. Im Übrigen darf die Löschung von Bestands- und Abrechnungsdaten unterbleiben, soweit dies gesetzliche Regelungen vorsehen oder die Verfolgung von Ansprüchen dies erfordert.

Umfang der erfassten Nutzungsdaten

Bei jeder Aufgabe einer Bestellung und/oder jeder Nutzung des Kundenmenüs wird Ihre aktuelle IP-Adresse zusammen mit der aktuellen Uhrzeit, dem Datum und der von Ihnen durchgeführten Aktion von uns gespeichert. Diese Daten werden selbstverständlich nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen oder dergleichen verwendet. Sie können jedoch auf Anordnung eines ordentlichen Gerichts, bei Aufforderung durch eine Ermittlungsbehörde oder zu Beweiszwecken genutzt und offengelegt werden. Soweit die Nutzungsdaten für Abrechnungszwecke erforderlich sind, werden sie längstens bis zu sechs Monate nach Versand der Rechnung gespeichert, darüber hinaus nur, wenn der Nutzer Einwendungen gegen die Rechnung erhebt oder die Rechnung nicht bezahlt oder wenn gesetzliche Regelungen eine längere Speicherungsfrist erfordern. Werden die Daten zur Erfüllung bestehender gesetzlicher Aufbewahrungsfristen benötigt, werden die Daten gesperrt.
Weitergabe von Daten an Domain-Registrierungsstellen

Damit wir die Registrierung Ihrer Domains vornehmen können, müssen wir Ihre Daten an die jeweiligen Registrare der Domains (z.B. DENIC eG) weiterleiten. Hierbei werden jedoch selbstverständlich nur die absolut notwendigen Personendaten übertragen. Angaben wie z.B. Ihre Bankverbindung erfährt selbstverständlich niemand.
Bitte beachten Sie, dass wir die Weitergabe bestimmter Daten an die Registrare nicht umgehen können. Es handelt sich um Vorschriften der jeweiligen Vergabestellen (z.B. DENIC eG), auf welche wir keinen Einfluss haben.
Die an die Registrare übermittelten Daten können von Internetnutzern abgefragt und eingesehen werden. Die Registrierungsstellen untersagen jedoch eine kommerzielle oder missbräuchliche Nutzung, weshalb nicht davon auszugehen ist, dass Ihre dort gespeicherten Daten für Werbezwecke oder dergleichen genutzt werden.

Weitergabe von Informationen an Dritte

Im Rahmen von größeren Aufträgen oder Anträgen auf Erhöhung des Kreditrahmens (sofern eingeräumt) behalten wir uns vor, eine Bonitätsprüfung über Dritte (z.B. Wirtschaftsauskunfteien) durchführen zu lassen.

Für den Fall eines Zahlungsverzugs beauftragen wir zudem ein Inkasso-Unternehmen (mediafinanz AG) mit dem Einzug der fälligen Forderungen. Zu diesem Zweck werden die erforderlichen Daten weitergegeben und vom beauftragten Inkasso-Unternehmen unter Einhaltung sämtlicher Datenschutzrichtlinien genutzt.

Auf Anordnung eines ordentlichen Gerichts, bei Aufforderung durch eine Ermittlungsbehörde oder zu Beweiszwecken (z.B. bei Verstoß gegen unsere AGB) können die bei uns gespeicherten Daten und Informationen im Rahmen der geltenden Gesetze genutzt und gegenüber Dritten offengelegt werden, sofern dies erforderlich ist.

Wichtig: Ihre Daten werden niemals und unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben, sofern dies nicht, wie oben erläutert, unbedingt notwendig ist. Keinesfalls verkaufen wir Ihre Daten, geben sie zu Werbezwecken weiter oder nutzen sie über das erforderliche Mindestmaß hinaus.